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    公开号:WO1986003179A1
    申请号:PCT/EP1985/000628
    申请日:1985-11-19
    公开日:1986-06-05
    发明作者:Herbert Wasner
    申请人:Friedrich Kessler + Co.；
    IPC主号:B65G1-00
    专利说明:
    [0001] B e s c h r e i b u n g
    [0002] Verfahren und Vorrichtung zum Andocken eines eine Auflageebene bildenden Trägeretementes an eine ortsfeste Auflageebene
    [0003] Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Andocken, das heißt zum genauen Positionieren eines auf einem Förderwagen oder ähnlichem Transportmittel anhebbar gelagerten, eine Auflageebene bildenden Trägerelementes oder dergleichen relativ zu einer ortsfesten Auflageebene, z.B. in dem Gestell einer Bearbeitungsoder Montagestation oder eines zur Speicherung dienenden Lagerplatzes zwecks Übergabe von Gegenständen.
    [0004] Das Positionieren eines als Platte ausgebildeten Trägerelementes auf einem Förderwagen wird bereits in der älteren DE-OS 33 45 877 beschrieben. Die dort dargestellte Trägerplatte hat die Aufgabe, eine Auflagefläche auf dem Förderwagen zu bilden für einen zu tansportierenden Gegenstand, z.B. ein Werkstück oder eine Palette, auf der das Werkstück bereits in bestimmter Weise positioniert ist. Das Trägerelement muß hierbei nicht unbedingt als Platte ausgebildet sein. Es kann im allgemeinen durch irgendein geeignetes Gestell oder dergleichen gebildet sein, das mindestens drei Auflagepunkte aufweist, durch die eine Ebene definiert ist. Eine mögliche Ausführungsform kann beispielsweise ein Rahmen sein, der durch zwei mittels Querstreben miteinander verbundene Balken oder Schienen gebildet ist, deren Oberfläche in einer gemeinsamen Ebene liegen und als Auflage für Paletten oder dergleichen dienen. Die Notwendigkeit einer solchen genauen Positionierung des Trägerelementes und damit seiner Auflageebene auf dem Förderwagen ergibt sich besonders bei Pa lettenf örder- und Übergabevorrichtungen in automatischen Fertigungssystemen, wie sie beispielsweise durch die DE-PS 31 01 661 oder durch das DE-GM 78 35 449 bekannt sind.
    [0005] Hier sind die Paletten mit Werkstücken mittels des Förderwagens zwischen verschiedenen Stationen, z.B. einer Montage- und einer Bearbeitungsstation, oder/und einer Lagerstation hin- und herzutransportieren und zu übergeben. Die Übergabe kann mit den dort beschriebenen Antriebs- bzw. Förder- und Führungsmitteln erfolgen. Die Auflageebene des Trägerelementes auf der Hubeinrichtung des Förderwagens kann nur mit einer beschränkten Genauigkeit von etwa plus/minus 25 mm in die für die Übergabe der Gegenstände, z.B. Werkstücke oder Paletten, erforderliche Position gefahren werden. Dies reicht in vielen Fällen zur Erzielung der gewünschten Bearbeitungsgenauigkeit der Gegenstände bzw. Werkstücke auf den Paletten nicht aus. Bereits entwickelte Einrichtungen zum Justieren des die Auflagefläche auf der Hubeinrichtung bildenden Trägerelementes (DE-OS 33 45 877) benötigen ein zusätzliches Gestell vor der Bearbeitungsstation, sind aufwendig und erfordern zusätzlichen Raum für das Anfahren des Förderwagens an die Station.
    [0006] Die Erfindung hat daher die Aufgabe, eine einfachere, weniger aufwendige Anordnung zum Justieren durch Andocken, d.h. zum genauen, selbsttätigen, räumlichen Positionieren des Trägerelementes auf der Hubeinrichtung des Förderwagens mit geringstmöglichem Platzbedarf zu schaffen. Gleichzeitig soll die bei solchen Förderwagen mit Hubeinrichtung so vorteilhafte Möglichkeit, die auf einem Gestell ruhende Palette zu unterfahren und anzuheben (und umgekehrt auch auf einem Gestell durch Absenken aufzusetzen) erhalten bleiben. Vor allem aber soll durch die erfindungsgemäße Positionierung erreicht werden, daß die durch die Trägerplatte gebildete Auflageebene für die Übergabe oder Übernahme der Paletten oder sonstigen Gegenständen, an der ortsfesten Auflageebene des Maschinengestells der betreffenden Station angrenzend, exakt in der gleichen, beide Auflageebenen gemeinsamen Ebene zu liegen kommt, und zwar an einer ganz bestimmten Stelle innerhalb dieser Ebene relativ zu der ortsfesten Auflageebene des GestelIs.
    [0007] Die erfindungsgemäße Lösung dieser Aufgabe besteht darin, daß nach dem Anfahren vor die ortsfeste Auflageebene das Trägerelement aus einer angehobenen Position abgesenkt und an seiner der ortsfesten Auflageebene zugewandten Seite auf zwei ortsfesten Auflagepunkten formschlüssig geführt abgestützt wird, die auf einer zu der ortsfesten Auflageebene parallelen, natürlich in einem die Form, Dicke und Ausdehnung der sich abstützenden Teile des Trägerelementes berücksichtigenden Abstand darunterverlaufenden Geraden liegen, daß hierauf das Trägerelement an seinem gegenüberliegenden Rand, vorzugsweise an einem Punkt seines gegenüberliegenden Randbereiches, soweit angehoben wird, daß seine Auflageebene mit der ortsfesten Auflageebene in der gleichen, gemeinsamen Ebene liegt. Natürlich läßt sich durch dieses erfindungsgemäße Verfahren auch genau so eine Lage in zueinander parallelen Ebenen erreichen. Durch diese Maßnahme wird das Trägerelement und damit seine Auflageebene in der gewünschten Lage innerhalb der gemeinsamen übergabeebene fixiert. Mit dem ersten Verfahrensschritt nach der Anfahrt des Wagens an die übergabestelle erfolgt also gewissermaßen eine Primärjustierung der Platte in beiden horizontalen Richtungen an der durch die beiden Abstützungspunkte definierten gewünschten Stelle im Raum. Hierbei spielt, wie im folgenden noch ersichtlich wird, vor allem die formschlüssig geführte, um eine zur ortsfesten Auflageebene parallele Achse schwenkbare Abstützung, beispielsweise mittels Zentrierkugeln oder dergleichen, eine wichtige Rolle. Mit dem zweiten Schritt, den man als Sekundarjustierung bezeichnen kann, erfolgt die Ausrichtung des Trägerelementes in der Senkrechten. Die Auflageebene des Trägerelementes wird hierbei um die zur ortsfesten Auflageebene parallele Gerade (die im Extremfall natürlich auch in der Ebene liegen kann) geschwenkt. Hierdurch kommen beide Auflageebenen, die ortsfeste und die bewegliche des Trägerelementes, dann in die gleiche Ebene oder in zueinander parallelen Ebenen zu liegen, so daß ein durch beide Ebenen gemeinsam durchgeführter Schnitt eine Gerade ergibt. Nach der Übergabe der Palette von der ortsfesten Auflageebene auf die so positionierte Auflageebene des Trägerelementes oder umgekehrt kann diese dann wieder angehoben und weggefahren werden. Eine Vorrichtung zur Durchführung des erfindungsgemäßen Verfahrens umfaßt ein Transportmittel in Form eines schienengebundenen oder induktiv bewegbaren Wagens oder dergleichen zum Fördern und übergeben von Gegenständen, insbesondere Paletten, an eine in einem ortsfesten Gestell befindliche Auflageebene, wobei der Wagen eine Hubeinrichtung aufweist, auf der ein an seiner Oberseite eine Auflageebene bildendes Trägerelement, z.B. eine Platte oder ein Rahmen, mittels Lageransätzen oder dergleichen an gegenüberliegenden Rändern lösbar gelagert ist. Zur Realisierung der Erfindung ist diese Vorrichtung dadurch gekennzeichnet, daß das Trägerelement auf der Hubeinrichtung durch Abheben lösbar in seiner Lage darauf fixiert ist, daß ferner an dem Gestell in dem dem Wagen zugewandten Bereich und an dem Trägerelement an der dem Gestell zugewandten Seite jeweils zwei im gleichen Abstand voneinander angeordnete Zentrieransätze vorgesehen sind, die beim Absenken des Trägerelementes formschlüssig ineinandergreifen und Zentrierelemente aufweisen, auf denen das Trägerelement um eine zur Auflageebene des Gestells parallel verlaufende Achse schwenkbar abgestützt ist, und daß schließlich im Bereich des den Zentrieransätzen gegenüber befindlichen Randes des Trägerelementes ein diesen Rand anhebendes Hubelement vorgesehen ist, das durch eine Steuereinrichtung beim Absenken des Trägerelementes auf die ortsfesten Zentrieransätze mittels der Hubeinrichtung ein- und nach Anheben der Auflageebene des Trägerelementes in eine gewünschte Lage abschaltbar ist. Durch das Einschalten des Hubelementes wird also die Trägerplatte um die vorerwähnte Gerade der ortsfesten Zentrieransätze als Achse geschwenkt, bis seine Auflageebene der Ebene der ortsfesten Auflageebene im Gestell genau entspricht. Das besondere gegenüber vorbekannten Einrichtungen ist also hier, daß das Trägerelement beim Absenken nur auf einer Seite auf eine orsfeste Auflage, nämlich die vorerwähnten ortsfesten Zentrieransätze des Gestells, abgestützt wird, wobei die Ausnehmungen der einen die Oberflächen der jeweils anderen Zentrierelemente der Zentrieransätze formschlüssig umfassen. Auf seiner anderen Seite hingegen wird es abgestützt auf einer mit dem Wagen verbunden Auflage, nämlich auf dem Hubelement. Bei einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung weist das eine der einen Auflageebene zugeordnete Paar von Zentrieransätzen vorzugsweise kugelförmige Oberflächen als Zentrierelemente auf, deren Kugelmittelpunkte auf einer zu dieser Auflageebene parallel verlaufenden Achse liegen, während das andere Ansatzpaar der Form und der Lage der Kugeln entsprechende kreis kegel- oder kalottenförmige Ausnehmungen besitzt, deren entsprechende Punkte, z.B. die Spitzen der jeweiligen Kegel, ebenfalls auf einer zu der anderen Auflageebene parallelen Geraden bzw. Achse liegen. In Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, daß das Trägerelement an seinen nicht dem Gestell zugewandten Rändern über je einen Lageransatz auf einem an der Hubeinrichtung vorgesehenen Lageransatz abstützbar ist, wobei der eine Lageransatz vorzugsweise die Form einer Kugeloberfläche und der andere eine kreiskegel- oder kalottenförmige Ausnehmung aufweist, die beim Abstützen die Kugeloberfläche formschlüssig umgreift, sich also beim Anheben dagegen leicht von ihr löst.
    [0008] Mit einer solchen Vorrichtung läßt sich das erfindungsgemäße Verfahren durch Absenken des Trägerelementes, so daß die kalotten- oder kreis kege If ö rmigen Ausnehmungen der Zentrieransätze auf die Zentrierkugeln auftreffen und durch Einschalten des Hubelementes, bis Ebenengleichheit erreicht ist, leicht durchführen. Im Rahmen des Erfindungsgedankens kann in verschlechterter Ausführungsform auch auf das Hubelement an der gegenüberliegenden Seite des Trägerelementes verzichtet und dieser Rand auch durch Anheben der vorerwähnten Hubeinrichtung angehoben werden. Hierbei ist jedoch eine geringere Genauigkeit zu erwarten, als mit dem kleineren, exakter steuerbaren Hubelement, mit dem sich auch eine punktförmige Auflage des Trägerelementes bzw. seiner Auflageebene in diesem Randbereich erreichen läßt. Ungenauigkeiten infolge Radabnutzung des Wagens oder durch
    [0009] Bodenungleichmäßigkeiten sind bei der Erfindung nicht mehr möglich.
    [0010] Im Rahmen der Erfindung sind grundsätzlich verschiedene Formen von Zentrierelementen denkbar. Die Kugelform auf der einen und die Kalotte bzw. der Kreiskegel auf der anderen Seite des korrespondierenden Zentrier- oder Lageransatzes erweisen sich jedoch am vorteilhaftesten. Günstig ist es auch, daß die jeweils unteren Lager- oder Zentrieransätze die Kugeloberfläche aufweisen, da sich im umgekehrten Fall in der Ausnehmung Schmutz oder/und Feuchtigkeit ansammeln können. In der einfachsten Ausführungsform können beispielsweise die jeweils unteren Lager- oder Zentrieransätze als vertikale, eine kugelige Oberfläche aufweisende Bolzen ausgebildet sein, auf denen dann das Trägerelement mit den entsprechenden Ausnehmungen an seinen korrespondierenden Ansätzen aufliegt. Der Öffnungswinkel der kreiskegel- oder kalottenförmigen Ausnehmung kann in weiten Grenzen schwanken. Als vorteilhaft erweist sich ein Winkel von 45°.
    [0011] Die Erfindung ermöglicht auch einfachere Ausgestaltungen der Zentrierelemente an den Zentrieransätzen, mit denen sich ebenfalls die erfindungsgemäße schwenkbare Lagerung des Trägerelementes erreichen läßt.
    [0012] Bei einer vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung sind beispielsweise als Zentrierelemente einerseits je ein Prisma mit einer V-förmig ausgeschnittenen Kante undandererseits je eine Doppelkegelrolle, deren Achse quer zur Ebene des V-förmigen Ausschnittes verläuft, vorgesehen. Eine noch etwas einfachere Ausführungsform ergibt sich dadurch, daß als Zentrierelemente beiderseits Prismen mit V-förmig ausgeschnittener Kante vorgesehen sind, wobei die Ebene des V-förmigen Ausschnittes auf der einen Seite senkrecht zu der auf der anderen Seiten orientiert ist.
    [0013] Im Rahmen der Erfindung ist es weiterhin möglich, daß als Zentrierelemente einerseits auch Zapfen und andererseits je eine durch drei etwa nach Art der Innenflächen eines Tetraeders nach unten geneigte, dreieck- oder/und trapezförmige Flächen gebildete Aufnahme für die Zapfen vorgesehen sind, so daß sich die Zapfen beim Absenken des Trägerelementes in den beiden Aufnahmen zentrieren. Die vorerwähnten, verschiedenen Formen von Zentrierelementen können sowohl an dem Trägerelement, als auch im Bereich des Gestells vorgesehen sein, sind also vertauschbar.
    [0014] Je nach Zweckmäßigkeit kann die Anordnung des Hubelementes zwischen Trägerelement und Hubeinrichtung v e r s c h ie d e n sein. So kann das als pneumatischer oder hydraulischer Hubmotor ausgebildete Hubelement bei einer Ausführungsform mit seinem Zylinder an dem Trägerelement befestigt sein und sich mit seinem Kolben auf der Hubeinrichtung abstützen. Bei einem anderen Ausführungsbeispiel kann der Zylinder auch mit der Hubeinrichtung verbunden sein, während sich der Kolben des Hubelementes an dem Trägerelement abstützt bzw. mit seiner Kolbenstange dort angreift. Um mit dem Förderwagen Stationen an beiden Seiten anfahren zu können, sieht die Erfindung bei einem vorteilhaften Ausführungsbeispiel vor, daß an beiden Seiten des Trägerelementes Zentrieransätze und je ein Hubelement sind. Als Hubelement kann auch jeweils ein Spindeltrieb dienen.
    [0015] In Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, daß die Steuereinrichtung mindestens einen Schalter zum Abschalten des Hubelementes aufweist, der durch das Zusammenwirken eines ortsfesten und eines mit dem Trägerelement verbundenen Kontaktelementes betätigbar ist, wenn das Trägerelement seine Sollage erreicht hat. Im einfachsten Fall ist das eine Kontaktelement unmittelbar ein Teil des Schalters selbst. So ist bei einem einfachen Ausführungsbeispiel der Steuereinrichtung der Schalter zusammen mit dem einen Kontaktelement an einen Zentrieransatz des Trägerelementes vorgesehen und durch einen im Bereich des Zentrieransatzes ortsfest am Gestell angeordneten Kontaktstift betätigbar. Bei einer anderen Ausführungsform kann der Schalter über einen im Bereich oberhalb eines Zentrieransatzes des Trägerelementes um eine Achse schwenkbar gelagerten Schalthebel betätigt werden, der durch den ortsfesten Kontaktstift gegen die Kraft einer Feder gegen den Schalter bewegbar ist. Im Rahmen der Erfindung ist es aber auch möglich, daß der Schalter auf der durch das Hubelement anzuhebenden Seite des Trägerelementes ortsfest angeordnet und durch ein als seitlich vorspringender Ansatz am Trägerelement ausgebildetes Kontaktelernent betätigbar ist. Eine einfache Ausführungsform ergibt sich auch durch Verwendung eines Flüssigkeitsschalters, der nach dem bekannten Prinzip einer Wasserwaage arbeitet. Mit einem solchen Schalter, z.B. einem Quecksilberschalter, läßt sich bekanntlich ein Kriterium dafür ableiten, wenn die Auflageebene des Trägerelementes in einer horizontalen Richtung verläuft. Wenn man insbesondere zwei Schaltstifte verwendet, so kann man wegen des ungleichmäßigen Eintauchens derselben in die Flüssigkeit bei Schräglage des Schalters gegebenenfalls auch ein Kriterium für das Ein- und Abschal fen des Hubelementes erhalten. Dies setzt allerdings voraus, daß auch die Auflageebene des Gestells in der gleichen horizontalen Lage orientiert ist bzw. in der gleichen Weise mit einer Wasserwaage oder dergleichen ausgerichtet ist.
    [0016] Damit bei dem anschließenden Anheben und Wegfahren des Trägerelementes dieses bzw. seine Auflageebene dann nicht schräg auf der Hubeinrichtung aufliegt, empfiehlt es sich im Rahmen der Erfindung, daß an den Ecken oder an den Seiten des Trägerelementes weitere, an seiner Unterseite wirksame, steuerbare Hub- oder Auflageelemente vorgesehen sind, so daß beim Transport das Trägerelement bzw. seine Auflageebene in einer gewünschten Lage gehalten werden kann.
    [0017] Die Erfindung ist in der Zeichnung beispielsweise und schematisch dargestellt. Es zeigen: Fig. 1 - 3: einen erfindungsgemäßen Wagen mit einem als Platte ausgebildeten Trägerelement in Seitenansicht, Draufsicht und Vorderan sieht,
    [0018] Fig. 4 - 6: die verschiedenen Phasen des Andockens bzw. des Positioniervorganges des Trägerelements und seiner Auflageebene an einem Gestell,
    [0019] Fig. 7 - 10: die Lage des Wagens mit dem Trägerelement und des Gestells relativ zueinander bei der Palettenübergabe,
    [0020] Fig. 11 u. 12: das Unterfahren einer Palette durch den
    [0021] Wagen zum Zwecke des Abhebens derselben,
    [0022] Fig. 13 - 15: eine Variante zu der Ausführungsform gemäß Fig. 4 - 6 mit einer besonderen Steuereinrichtung,
    [0023] Fig. 16 - 18: eine weitere Variante zur Ausführungsform gemäß Fig. 4 - 6 mit einer vereinfachten Steuereinrichtung,
    [0024] Fig. 19 - 21: eine. Variante zur Ausführungsform gemäß
    [0025] Fig. 4-6 mit einem Flüssigkeitsschalter,
    [0026] Fig. 22 - 24: Seitenansicht, Draufsicht und
    [0027] Vorderansicht eines Wagens mit einem auch zum Transport von Holzpaletten ausgebildeten Trägerelement und
    [0028] Fig. 25 - 30: verschiedene Ausführungsformen von
    [0029] Zentrierelementen. Gemäß Fig. 1 - 3 ist auf einem Wagen 1 eine Hubeinrichtung 2 mit einer ausgedehnten Deckplatte vorgesehen, auf der ein als eine Platte ausgebildetes Trägerelement 3 aufliegt. Auf diesem wiederum ist eine Palette 4 bekannter Ausführungsform gelagert. Das Trägerelement 3 ist auf der Hubeinrichtung 2 mittels seitlich vorkragender Lageransätze 5, die an ihrem Ende eine kugelförmige Oberfläche 5 aufweisen in k reis kege l f ö rmigen Ausnehmungen 6 von auf der Hubeinrichtung 2 vorgesehenen Lageransätzen 6 in seiner Lage während des Transportes fixiert. Die Vorderansicht des Wagens 1 gemäß Fig. 3 zeigt die Palette 4 im angehobenen (linke Hälfte) und im abgesenkten Zustand (rechte Hälfte).
    [0030] Der Wagen 1 läuft gemäß Fig. 7 und 8 an mehreren Lageroder Montage- oder Bearbeitungsstationen, von denen in Fig. 8 lediglich die Gestelle 8 für die Palettenauflage dargestellt sind, auf einer nicht näher dargestellten, schienengebundenen oder induktiven Führung in Richtung der Linie 9 entlang. Zur Palettenübergabe auf die Auflageebene 10 eines Gestelles 8 fährt der Wagen 1 mit durch die Hubeinrichtung 2 angehobenem Trägerelernent 3 und Palette 4 an dieses betreffende Gestell 8 (Fig. 4, 8 und 9). Hierbei liegen die an dem dem Gestell 8 zugewandten Rand des Trägerelementes 3 vorgesehenen Zentrieransätze 11 mit ihrem kalottenförmigen, nach unten gerichteten Ausnehmungen 12 auf dem Gestell 8 entsprechend angeordneten, kugelförmigen Oberflächen 13 der Zentrieransätze 13 (Fig. 4) auf. Die Mittelpunkte der kugelförmigen Oberflächen 13 liegen auf einer zur Auflageebene 10 parallelen Geraden. Durch Absenken der Hubeinrichtung 2 greifen die Zentrieransätze 11 mit ihren Ausnehmungen 12 über diese kugelförmigen Oberflächen 13 der Zentrieransätze 13, so daß sich das Trägerelement 3 daran ausrichtet und infolge der Absenkung eine Schräglage einnimmt (Fig. 5) . Dabei werden die kugelförmigen Oberflächen 5 der Lageransätze 5 an dem Trägerelement 3 zwangsläufig aus ihrer kreiskegelförmigen Lagerung 6 am Zentrieransatz 6 frei, so daß eine durch das Eigengewicht des Trägerelementes bewirkte Zwangszentrierung an den Zentrieransätzen 13 in der Höhe und in Längs- und Querrichtung erfolgt. Durch Einschalten eines Hubelementes 14 an der Unterseite des Trägerelementes 3 an dem dem Gestell 8 gegenüberliegenden Rand des Trägerelementes wird dieses soweit angehoben, daß seine Auflageebene 3a sich schließlich in der gleichen Ebene befindet, wie die Auflageebene 10 des ortsfesten Gestells 8.
    [0031] Das Einschalten des Hubelementes 14 erfolgt hier durch einen an dem Wagen vorgesehenen Schalter 17, der durch die sich absenkende Hubeinrichtung 2 betätigbar ist. Die Endlagensteuerung des Trägerelementes 3 und damit seiner Auflageebene 3a erfolgt mittels eines an einem oder beiden Zentrieransätzen 11 in einem bestimmten Abstand über den kugelförmigen Oberflächen 13 der Zentrieransätze 13 vorgesehenen Schalter 15, der durch einen ortsfesten Stift 16, der in der gleichen Höhe wie der Schalter 15 an einem Gestell angeordnet ist, betätigt wird. Nachdem so das Trägerelement 3 mit seiner Auflageebene 3a in der mit der Auflagefläche 10 auf dem Gestell 8 gemeinsamen Ebene, auf drei Punkten abgestützt, fixiert ist, kann die Übergabe der Palette 4 stattfinden. Die hierzu erforderlichen Antriebs- bzw. Förder- und Führungsmittel für die Palette sind bekannt und deshalb hier nicht näher dargestellt.
    [0032] Anschließend wird das Trägerelement 3 durch die Hubeinrichtung 2 wieder angehoben und weggefahren. Um das Trägerelement 3 und seine Auflageebene 3a dann auch in waagerechter Lage zu halten, sind an seinen Ecken weitere, an seiner Unterseite wirksame Hubelemente 14 vorgesehen. Bei den dargestellten Beispielen sind die Zentrieransätze 11 an beiden gegenüberliegenden Seiten des Trägerelementes 3 vorgesehen, so daß entsprechende Stationen an beiden Seiten des Wagens angefahren werden können.
    [0033] Wie aus den Fig. 11 und 12 ersichtlich, kann der Wagen 1 mit dem erfindungsgemäß ausgebildeten Trägerelement 3 auch zum Unterfahren und Anheben einer in einem weiteren Gestell 8 lagernden Palette 4 oder dergleichen verwendet werden.
    [0034] Die Ausführungsform gemäß Fig. 13 bis 15 ist etwas abweichend von der Ausführungsform gemäß Fig. 4 bis 6 ausgeführt. Um diese Gemeinsamkeit mit dieser leichter zu erkennen, sind die einander entsprechenden Teile mit gleichen Bezugszahlen versehen. In Abänderung gegenüber der vorherigen Ausführungsform ist hier die kugelförmige Oberfläche 5 an dem als Bolzen ausgebildeten Lageransatz 6 auf der Hubeinrichtung vorgesehen, während sich die kegelförmige Ausnehmung 6 am Lageraπsatz 5 des Trägerelementes 3 befindet. Ein an der Hubeinrichtung 2 vorgesehener Bügel 7 verhindert durch Zusammenwirkung mit einem Sperrbolzen 7 am Trägerelement 3 dessen Entfernung von der Hubeinrichtung, während dies bei der vorhergehenden Aus füh rungs fo rm bereits durch den Lageransatz 5 erreicht wird. Ebenfalls sind hier an dem Gestell 8, von dem nur der untere Teil ohne die Auflageebene dargestellt ist, die Zentrieransätze 13 a l s vertikale Bolzen ausgebildet, die an ihrem oberen Ende die kugelförmige Oberfläche 13 aufweisen. Auch hierbesitzt das Trägerelement 3 auf beiden Seiten Zentrieransätze 11. Außerdem sind hier noch an beiden Seiten Hubelemente 14 dargestellt.
    [0035] Diese ebenfalls als pneumatische oder hydraulische Hubmotoren ausgebildeten Hubelemente 14 sind bei diesem Aus füh rungsbei spie l mit ihren Zylindern an beiden Seiten der Hubeinrichtung 2 fest angeordnet, während ihre Kolben bzw. ihre Kolbenstangen an dem Trägerelement 3 angreifen bzw. dieses anheben. Beim Anfahren an das Gestell ruht das Trägerelement 3 zunächst auf den Hubelementen (Fig. 13). Bei der Ankunft an dem Gestell 8 wird mit der Hubeinrichtung 2 das Trägerelement 3 abgesenkt. Während es sich an den Ansätzen 13 abstützt, nimmt es die Schräglage ein (Fig. 14). Durch das Absenken der Hubeinrichtung 2 wird schließlich durch das eine Hubelement 14 der Schalter 17 betätigt, wodurch dieses Hubelement eingeschaltet wird und das Trägerelement 3 anhebt. Der Schalter 17 ist bei diesem Ausführungsbeispiel ortsfest auf der dem Gestell 8 gegenüberliegenden Seite der Hubeinrichtung 2 unterhalb des entsprechenden Hubelementes 14 angeordnet.
    [0036] Mit dem Einschalten des Hubelementes 14 durch den Schalter 17 wird gleichzeitig ein Schalter 15 einer hier auf beiden Seiten des Trägerelementes vorgesehenen Steuereinrichtung aktiviert. Ein Schalthebel 15 ist um eine Achse 18 oberhalb des Zentrieransatzes 11 schwenkbar gelagert. Er wird durch eine Feder 19, wenn keine weitere Kraft auf ihn einwirkt, gegen einen Anschlag 20 angedrückt. Er weist eine Kontaktfeder 21 auf, die mittels einer Stellschraube 22 in eine gewünschte Lage relativ zum Hebel eingestellt werden kann. Durch das Einschalten des Hubelementes 14 (Fig.14) wird das Trägere Lement 3 angehoben. Das der Kontaktfeder 21 abgewandte Ende des Schalthebels 15 trifft auf den Kontaktstift 16 am Gestell 8. Hierdurch wird beim weiteren Anheben des Trägerelementes 3 durch das Hubelement 14 der Schalthebel 15 dem Schalter 15 entgegengeschwenkt. Die Kontaktfeder 21 ist mittels der Stellschraube 22 so justiert, daß durch sie der Schalter 15 in dem Augenblick betätigt wird, wenn die Auflageebene 3a des Trägerelementes 3 ihre Sollage erreicht hat, sich also genau deckungsgleich mit der hier nicht näher dargestellten Auflageebene 10 des Gestells 8 in der gemeinsamen Ebene befindet (Fig. 15). Der Schalter 15 ist hier zweckmäßigerweise als ein sogenannter beruhrungsloser Schalter ausgebildet. Mit 23 ist ein nicht unbedingt erforderlicher Hilfsschalter bezeichnet, der hier einen Schleichgang des hydraulischen Antriebs des Hubelementes 14 einschaltet, um ein überschwingen infolge einer zu geringen Abbremsung der Kolbenbewegung zu vermeiden. Außerdem ist noch ein Notschalter 24 vorgesehen, der bei Versagen des Schalters 15 das Hubelement 14 abschaltet.
    [0037] Bei der Ausführungsform gemäß Fig. 16 bis 18 handelt es sich um die gleichen Positioniervorgänge. Hier erfolgt die Steuerung lediglich mit einem ortsfest jeweils auf der gegenüberliegenden Seite des Gestells angeordneten Schalter 15, der ebenfalls zunächst beim Absenken des Trägerelementes (Fig. 16) inaktiv ist und erst durch Betätigen des Schalters 17, wenn auch das Hubelement 14 eingeschaltet ist, aktiviert wird. Ist, wie bei diesem Ausführungsbeispiel, der Schalter 17 unmittelbar am Wagen 1 angebracht, so muß natürlich durch eine entsprechende Steuerung dafür gesorgt werden, daß jeweils das richtige, jeweils auf der gegenüberliegenden Seite des Gestells 8 befindliche Hubelement 14 eingeschaltet wird.
    [0038] Das Trägerelement 3 hat hier auf der dem Schalter 15 zugewandten Seite einen seitlich vorspringenden Ansatz 16 . Beim Anheben des Trägerelementes durch das Hubelement 14 (Fig. 17) wird dieser Ansatz an das Kontaktelement des Schalters 15 heranbewegt. Hat das Trägerelement 3 seine Sollage erreicht (Fig. 18), betätigt dieser Ansatz 16 als Kontaktelement den Schalter 15, der dadurch das Hubelement 14 abschaltet.
    [0039] Bei der Ausführungsform gemäß Fig. 19 bis 21 ist mit dem Trägerelement 3 ein Flüssigkeitsschalter 15a verbunden. Zwei Schaltstifte 26,27 werden beim Absenken des Trägerelementes in unterschiedlicher Weise von der Flüssigkeit benetzt und schalten dadurch das Hubelement 14 ein (Fig. 20), bis wiederum das Trägerelement .3 seine Sollage (Fig. 21) erreicht hat.
    [0040] Bei dem Ausführungsbeispiel des Förderwagens gemäß Fig. 22 bis 24 ist als Besonderheit vorgesehen, daß an den beiden Seiten des Trägerelementes 3 besondere Auflageansätze in Form von Konsolen 28 angeordnet sind. Hierdurch wird erreicht, daß auch an sich bekannte Holzpaletten 25 auf einem Ablagegestell 8 mit dem erfindungsgemäßen Wagen 1 unterfahren und angehoben bzw. darauf abgesenkt werden können (Fig. 24). Die Ansätze bzw. Konsolen 28 können mit Zentriermitteln ausgestattet sein. Sie ragen über die Auflageebeπe 3a des Trägerelementes 3 hinaus nach oben und bilden so eine erhöhte Auflageebene. Hierdurch wird das Unterfahren des Ablagegetelles 8 erleichtert.
    [0041] Beim Transport liegt das Trägerelement 3 auf den beiden Hubelementen 14, sowie auf in Fig. 23 an den S e i t e n vorgesehenen Auflajgeelementen 14 a. Diese Auflageelemente 14a sind in den anderen Figuren nicht dargestellt. Sie dienen als Auflage für die Palette während ihres Transportes.
    [0042] Anstelle der Ausnehmung 12 und der kugeligen Oberfläche 13 zeigen die folgenden Figuren eine Ausbildung der Zentrieransätze 11 und 13 mit wesentlich einfacheren Zentrierelementen. Beim Beispiel der Fig. 25 und 26 ist der einzelne Zentrieransatz 11 mit einer Doppelkegelrolle 30 versehen, während an dem entsprechenden Zentrieransatz 13 des Gestelles als Zentrierelement ein Prisma 29 mit einem etwa V-förmigen Ausschnitt 31 zur Aufnahme einer Doppelkegelrolle 19 aufweist. Wie aus Fig. 26 ersichtlich, ermöglichen diese Zentriermittel eine Schwenkung des Tragerelementes 3 um eine durch beide Zentrierelemente der in Eingriff befindlichen Zentrieransätze 11 und 13 hindurchverlaufende, gemeinsame Achse 34. Eine noch einfachere Ausführungsform ergibt sich, wenn der Zentrieransatz 11 anstelle der Doppelkegelrolle ebenfalls ein Prisma 32 mit einem V-förmigen Ausschnitt 33 aufweist, das allerdings mit der durch seinen V-förmigen Ausschnitt 33 definierten Ebene senkrecht zu der entsprechenden Ebene des Prismas 29 am Zentrieransatz 13 orientiert ist (Fig. 27 und 28). Auch diese Zentriermittel ermöglichen eine Schwenkung der in Eingriff befindlichen Zentrieransätze 11 und 13 relativ zueinander um eine gemeinsame, durch die
    [0043] Zentrier elemente hindurchverlaufende Achse 34, und damit eine Schwenkung des Trägerelementes 3 relativ zum Gestell.
    [0044] Eine weitere, einfache Ausführungsform ergibt sich aus den Fig. 29 und 30. Hier sind die Zentrieransätze 11 als vorzugsweise zylindrische Zapfen 36 vorgesehen, die beim Absenken des Trägerelementes in je eine an den gestelIseitigen Zentrieransätzen 13 vorgesehene Aufnahme 35 eingreifen. Diese Aufnahme ist bei diesem Beispiel durch zwei zu beiden Seiten und an der Stirnseite des Zapfens 36 schräg nach unten geneigte dreieck- bzw. trapezförmige Flächen gebildet, die etwa wie die Innenflächen eines Tetraeders wirken und den Zapfen genau zentrieren, so daß das Trägerelement 3, wie in Fig. 30 dargestellt, um die durch die Zapfen 36 gebildete Achse 34 schwenkbar in den Aufnahmen 35 der ortsfesten Zentrieransätze 13 gelagert ist.
    [0045] Da auch bei diesen Beispielen die Schwenkachse 34 in der gewünschten Lage parallel zur Auflageebene des hier nicht mehr gezeigten Gestells ausgerichtet ist, wird auch mit diesen wesentlich einfacheren Zentriermitteln die gewünschte, komplanare Lage der beiden Ebenen zueinander erreicht. S t ü c k l i s t e 1 Wagen 2 Hubeinrichtung 3 Trägerelement 3a Auflageebeπe 4 Palette 4' Palette 5 Lageransatz 5' kugelförmige Oberfläche 6 Lageransatz 6' kreiskegel- oder kalottenförmige Ausnehmung 7 Bügel 7' Sperrbo Izen 8 Gestell 8' Gestell 9 Linie 10 Auflageebene 11 Zentrieransatz 12 kreiskegel- oder kalottenförmige Ausnehmung 13 Zentrieransatz 13' kugelförmige Oberfläche 14 Hubelement 14' Hubelement 14a Auflageelement 15 Schalter 15' Schalthebel 15a Flüssigkeitsschalter 16 Kontaktstift 16' Ansatz 17 Schalter 18 Achse 19 Feder 20 Anschlag 21 Kontaktfeder S t ü c k l s t e (Fortsetzung)
    [0046] 22 Stellschraube 23 Hilfsschalter 24 NotschaIter 25 Holzpalette 26 Schaltstift 27 Schaltstift 28 Konsole 29 Prisma 30 Doppelkegelrolle 31 V-förmiger Ausschnitt 32 Prisma 33 V-förmiger Ausschnitt 34 Achse 35 Aufnahme 36 Zapfen
    权利要求:
    ClaimsP a t e n t a n s p r ü c h e
    1.)
    Verfahren zum Andocken eines auf einem Förderwagen oder ähnlichem Transportmittel anhebbar gelagerten, eine Auflageebene bildenden Trägerelementes oder dergleichen relativ zu einer ortsfesten Auflageebene, dadurch g e k e n n z e i c h n e t , daß nach dem Anfahren vor die ortsfeste Auflageebene das Trägerelement aus einer angehobenen Position abgesenkt und an seiner der ortsfesten Auflageebene zugewandten Seite auf zwei ortsfesten Auflagepunkten formschlüssig geführt abgestützt wird, die auf einer zu der ortsfesten Auflageebene parallelen Geraden liegen, daß hierauf das Trägerelement an seinem gegenüberliegenden Rand soweit angehoben wird, daß seine Auflageebene und die ortsfesteAuflageebene in der gleichen Ebene liegen.
    2.)
    Verfahren nach Anspruch 1, dadurch g e k e n n z e i c h n e t , daß das Trägerelement an einem einzigen Punkt seines gegenüberliegenden Randes angehoben wird.
    3.)
    Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens nach Anspruch 1 oder 2, bei welcher ein Transportmittel in Form eines schienengebundenen oder induktiv bewegbaren Wagens oder dergleichen zum Fördern oder übergeben von Gegenständen, insbesondere Paletten, an eine in einem Gestell befindliche Auflageebene vorgesehen ist, wobei der Wagen eine Hubeinrichtung aufweist, auf der ein an seiner Oberseite ebenfalls eine Auflageebene bildendes Trägerelement gelagert ist, dadurch g e k e n n z e i c h n e t , daß das Trägerelement (3) auf der Hubeinrichtung (2) durch Abheben lösbar in seiner Lage fixiert ist, daß an dem Gestell (8) in dem dem Wagen (1) zugewandten Bereich und an dem Trägerelement (3) an der dem Gestell (8) zugewandten Seite jeweils zwei in gleichem Abstand voneinander angeordnete Zentrieransätze (11,13) vorgesehen sind, die beim Absenken des Trägerelementes (3) ineinandergreifen und Zentrierelemente aufweisen, auf denen das Trägerelement (3) um eine zur Auflageebene (10) des Gestells (8) parallel verlaufende Achse (34) schwenkbar abgestützt ist, und daß im Bereich des den Zentrieransätzen (11) gegenüberbefindlichen Randes des Trägerelementes (3) ein diesen Rand anhebendes Hubelement (14) vorgesehen ist, das durch eine Steuereinrichtung (15,15',15a,16,16') beim Absenken des Trägerelementes (3) auf die ortsfesten Zentrieransätze (13) ein- und nach Anheben derselben in eine gewünschte Lage abschaltbar ist.
    4.)
    Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch g e k e n n z e i c h n e t , daß das eine, der einen Auflageebene (10) zugeordnete Paar von Zentrieransätzen (13) kugelförmige Oberflächen (13') als Zentrierelemente aufweist, deren Kugelmittelpunkte auf einer zu dieser Auflageebene (10) parallel verlaufenden Achse (34) liegen, und das andere Paar von Zentrieransätzen (11) der Form und der Lage der Kugeln entsprechende, kreiskegel- opder kalottenförmige Ausnehmungen (12) aufweist, deren entsprechende Punkte ebenfalls auf einer zu der anderen Auflageebene (3a) parallelen Achse liegen.
    5.)
    Vorrichtung nach Anspruch 3 oder 4, dadurch g e k e n n z e i c h n e t , daß das Trägerelement (3) an seinen nicht dem Gestell (8) zugewandten Rändern über je einen Lageransatz (5) auf einem an der Hubeinrichtung (2) vorgesehenen Lageransatz (6) abstützbar ist, wobei der eine Lageransatz (5,6) die Form einer Kugeloberfläche (5') und der andere eine kreiskegel- oder kalottenförmige Ausnehmung (6') aufweist, die beim Abstützen die Kugeloberfläche (5') formschlüssig umgreift.
    6.)
    Vorrichtung nach Anspruch 3 oder folgenden, dadurch g e k e n n z e i c h n e t , daß die jeweils unteren
    Lager- oder Zentrieransätze (6,13) die Kugeloberfläche
    (5', 13') aufweisen.
    7.)
    Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch g e k e n n z e i c h n e t , daß die jeweils unteren
    Lager- oder Zentrieransätze (6,13) als vertikale, eine kugelige Oberfläche (5', 13') aufweisenden Bolzen ausgebildet sind.
    8.)
    Vorrichtung nach Anspruch 3 oder folgenden, dadurch g e k e n n z e i c h n e t , daß der öffnungswinkel der kreiskegel- oder kalottenförmigen Ausnehmung (6', 12) etwa 45º beträgt.
    9.)
    Vorrichtung nach Anspruch 3 oder folgenden, dadurch g e k e n n z e i c h n e t , daß als Zentrierelemente einerseits je ein Prisma (29) mit einer V-förmig ausgeschnittenen Kante und andererseits je eine
    DoppeIkegelrolle (30), deren Achse quer zur Ebene des
    V-förmigen Ausschnittes (31) verläuft, vorgesehen sind.
    10.)
    Vorrichtung nach Anspruch 3 oder folgenden, dadurch g e k e n n z e i c h n e t , daß als Zentrierelemente beiderseits Prismen (29,32) mit V-förmig ausgeschnittener Kante vorgesehen sind, wobei die Ebene des V-förmigen Ausschnittes (31,33) auf der einen Seite senkrecht zu der auf der anderen Seite orientiert ist.
    11.)
    Vorrichtung nach Anspruch 3 oder folgenden, dadurch g e k e n n z e i c h n e t , daß als
    Zentrierelemente einerseits Zapfen (36) und andererseits je eine durch drei etwa nach Art der Innenflächen eines Tetraeders geneigte, dreieck- oder/und trapezförmige Flächen gebildete Aufnahme (35) für die Zapfen (36) vorgesehen sind.
    12.)
    Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch g e k e n n z e i c h n e t , daß das den den Zentrieransätzen (11) gegenüberbefindlichen Rand des Trägerelementes (3) anhebende Hubelement (14) als ein pneumatischer oder hydraulischer Hubmotor ausgebildet ist, dessen Zylinder mit dem Trägerelement (3) verbunden ist und dessen Kolben sich auf der Hubeinrichtung (2) abstützt.
    13.)
    Vorrichtung nach Anspruch 3 oder folgenden, dadurch g e k e n n z e i c h n e t , daß das den den Zentrieransätzen gegenüberbefindlichen Rand des Trägerelementes (3) anhebende Hubelement (14) als ein pneumatischer oder hydraulischer Hubmotor ausgebildet ist, dessen Zylinder mit der Hubeinrichtung (2) verbunden ist und dessen Kolben an dem Trägerelement (3) angreift.
    14.)
    Vorrichtung nach Anspruch 3 oder folgenden, dadurch g e k e n n z e i c h n e t , daß das Hubelement (3) als ein durch einen Motor betätigbarer Spindeltrieb ausgebildet ist, der sich mit seinem einen Ende an der Hubeinrichtung abstützt und mit seinem anderen Ende an dem Trägerelement (3) angreift.
    15.)
    Vorrichtung nach Anspruch 3 oder folgenden, dadurch g e k e n n z e i c h n e t , daß an beiden Seiten des Trägerelementes (3) Zentrieransätze (11) und je ein Hubelement (14) vorgesehen sind.
    16.)
    Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch g e k e n n z e i c h n e t , daß die
    Steuereinrichtung mindestens einen Schalter (15,15a) zum Abschalten des Hubelementes (14) aufweist, der durch das Zusammenwirken eines ortsfesten (16) und eines mit dem Trägerelement (3) verbundenen Kontaktelementes betätigbar ist.
    17.)
    Vorrichtung nach Anspruch 16, dadurch g e k e n n z e i c h n e t , daß der Schalter (15) zusammen mit dem einen Kontaktelement an einem Zentrieransatz 811) des Trägerelementes (3) vorgesehen ist und durch einen im Bereich des Zentrieransatzes (11) ortsfest am Gestell (8) angeordneten Kontaktstift (16) betätigbar ist.
    18.)
    Vorrichtung nach Anspruch 16 oder 17, dadurch g e k e n n z e i c h n e t , daß der Schalter (15) am Trägerelement (3) über einen im Bereich oberhalb eines Zentrieransatzes (11) des Trägerelementes (3) um eine Achse (18) schwenkbar gelagerten Schalthebel (15') betätigbar ist, der durch den ortsfesten Kontaktstift (16) gegen die Kraft einer Feder (19) an den Schalter (15) hinbewegbar ist.
    19.)
    Vorrichtung nach Anspruch 16, dadurch g e k e n n z e i c h n e t , daß der Schalter (15) auf der durch das Hubelement (14) anzuhebenden Seite des Trägerelementes (3) ortsfest angeordnet und durch ein als seitlich vorspringender Ansatz (16') am Trägerelement (3) ausgebildetes Kontaktelement betätigbar ist.
    20.)
    Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch g e k e n n z e i c h n e t , daß die
    Steuereinrichtung einen Flüssigkeitsschalter 815a) aufweist, der nach dem Prinzip einer Wasserwaage arbeitet.
    21.)
    Vorrichtung nach Anspruch 3 oder folgenden, dadurch g e k e n n z e i c h n e t , daß an den Ecken oder
    Seiten des Trägerelementes (3) weitere, an seiner
    Unterseite wirksame, steuerbare Hub- oder
    Auflageelemente (14', 14a) vorgesehen sind.
    22.)
    Vorrichtung nach Anspruch 3 oder einem der folgenden, dadurch g e k e n n z e i c h n e t , daß an zwei gegenüberliegenden Seiten des Trägerelementes 3 Auflage nsätze 28 vorgesehen sind, die über die
    Auflageebene 3a nach oben ragen und eine erhöhte Auflageebene bilden.
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    法律状态:
    1986-06-05| AK| Designated states|Kind code of ref document: A1 Designated state(s): DK JP NO US |
    1986-06-05| AL| Designated countries for regional patents|Kind code of ref document: A1 Designated state(s): AT BE CH DE FR GB IT LU NL SE |
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    优先权:
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